SPD Neckarbischofsheim

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 06.05.2021 von SPD Rhein-Neckar

Die Coronakrise fordert uns in vielerlei Hinsicht, auch finanziell. Impfstoffe, Wirtschaftshilfen, Kurzarbeitergeld – das alles kostet viel Geld! Die während der Pandemie notwendigen Maßnahmen haben die Staatsausgaben deutlich nach oben getrieben. So werden Bund, Länder und Kommunen allein bis 2022 etwa 650 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen müssen. Der deutsche „Schuldenberg“ wächst damit auf 2,7 Billionen Euro an.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 29.04.2021 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Die SPD-Kreistagsfraktion fordert Landrat Stefan Dallinger auf, besonders ab Ende Mai wieder verstärkt „Mobile Impfteams“ in den Gemeinden einzusetzen

„Nur mit dem schnellen Impfen kommen wir gegen die Pandemie an“, ist der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Rhein-Neckar, Dr. Ralf Göck (Brühl) sicher, „und deswegen müssen wir alles tun, so schnell wie möglich jeder und jedem ein Impfangebot zu machen.“

Deswegen sei es so wichtig, die mobilen Impfteams in die Gemeinden zu allgemeinen Impfterminen zu entsenden. Und da in den kommenden Wochen und Monaten die unterschiedlichsten COVID-Impfstoffe auch in unserer Region in deutlich höheren Dosen verfügbar sein werden, müsse das jetzt geplant werden, meint der Brühler Bürgermeister, der gerade einen solchen Impftermin mit fast „150 glücklichen Menschen“ in Brühl erlebt hat.

KreistagsfraktionSchülerbeförderungskosten

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 27.04.2021 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Renate Schmidt, Sozialpolitische Sprecherin der SPD

Anpassung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten

Für die SPD Kreistagsfraktion ist die Inklusion immer wieder ein Thema, jetzt geht es den Rhein-Neckar Sozialdemokraten um die Anpassung der Satzung im Kreis, auf deren Grundlage die "notwendigen" Schülerbeförderungskosten erstattet werden.

Ganz aktuell bittet jetzt die SPD-Fraktion den Landrat,  zu prüfen, inwieweit die gültige Satzung von 2013 an das im Jahr 2015 geänderte Schulgesetz zur Verankerung der Inklusion angepasst werden kann und sollte.

KreisverbandOstern 2021

Veröffentlicht in Kreisverband
am 03.04.2021 von SPD Rhein-Neckar

Die erwachende Natur, das Vogelgezwitscher – österliche Vorboten eines verheißungsvollen Frühlings. Willkommene Gelegenheit zur Erholung und zur inneren Einkehr. Träumen von baldiger Normalität und von einer politischen Ampel, wenn uns Winfried Kretschmann nicht doch noch ein dickes Ei ins Nest legt

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 18.02.2021 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Renate Schmidt, Sozialpolitische Sprecherin der SPD

Antrag zur flächendeckenden Schuldnerberatung

Wenn sogar die politischen Kontrahenten bei einer Abstimmung die Mitglieder einer anderen Partei loben, dann muss man davon ausgehen, dass der vorgelegte Antrag fundiert und inhaltlich überzeugend war.

So geschehen bei der Abstimmung des Sozialausschusses des Kreistags unseres Rhein-Neckar-Kreises.

Nicht nur die Verwaltung mit Landrat Dallinger an der Spitze, sondern auch alle im Kreistag vertretenen Fraktionen sprachen sich einhellig positiv zum Antrag der SPD Fraktion zur flächendeckenden Schuldnerberatung  aus.

Unser Bundestagsabgeordneter

 

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