SPD-Regionalverbandsfraktion will EU-Förderung in Verbindung mit Projekt “CODE 24”.
Mit einem Antrag aus dem Jahre 2007 hat die SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar eine Initiative gestartet mit dem Ziel, entlang der Rheinschiene eine abgestimmte (Schienen) Verkehrsplanung einzuleiten. Hieraus hat sich zwischenzeitlich das EU (INTERREG)-Projekt mit dem Arbeitstitel “CODE 24” entwickelt, das sich die Aufgabe gestellt hat, eine umfassende Strategie für den Ausbau der Nord-Süd-Transversale Rotterdam – Genua (1.300 km) zu erarbeiten. Mit der 1. Internationalen Korridorkonferenz vom Mai 2010 in Mannheim wurde die Umsetzungsphase für dieses ambitionierte EU-Projekt eingeleitet, an der unter der Trägerschaft des Verbandes Region Rhein-Neckar 17 europäische Partner die einzelnen Teilprojekte erarbeiten.. Eines der politisch bedeutendsten dieser Teilprojekte stellt die Gründung des “Europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ)” dar; als Sitz dieser wichtigen Einrichtung ist Mannheim vorgesehen.
Für die SPD-Fraktion dient der Ausbau des Rhein-Alpen-Korridors, wie das Projekt CODE 24 zwischenzeitlich benannt wird, nicht allein und ausschließlich der verkehrlichen Entwicklung dieser Nord-Süd-Achse, sondern muss insbesondere auch dem verbesserten Anschluss der westlich und östlich liegenden Bereiche dienen. Nur dadurch kommt letztlich der Ausbaue voll zur Wirkung und Rechtfertigung.
In diesem Zusammenhang ist es für das gesamte Gebiet der Metropolregion Rhein-Neckar und weit darüber hinaus von fundamentaler Bedeutung, auch die Querverbindungen zwischen den Räumen der Großstädte Ludwigshafen und Mannheim in das EU-Projekt einzubeziehen und dies nicht nur planerisch sondern insbesondere auch finanziell, so SPD-Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck (Sinsheim). Dass hierzu auch der als “Stadtstraße lang” geplante Ersatzbau für die derzeitige Ludwigshafener Hochstraße-Nord gehört, ist unstrittig.
Nachdem sich zwischenzeitlich auch der Planungsausschuss des Regionalverbandes der Forderung nach einer Förderung dieser Maßnahme aus EU-Strukturfonds angeschlossen hat, erwartet die SPD-Regionalverbandsfraktion, dass seitens des Verbandes Region Rhein-Neckar dieses Anliegen mit allem Nachdruck verfolgt wird und zur Durchsetzung dieses Zieles auch die Mitglieder aus der Metropolregion im europäischen Parlament sowie die Mitglieder im Bundestagsausschuss für europäische Angelegenheiten in die Pflicht genommen werden müssen.
