SPD Neckarbischofsheim

 

Noch viele Unbekannte beim Ausbau der Neckarschleusen.

Veröffentlicht in Fraktion

Helmut Beck

SPD-Regionalverbands-fraktion mahnt Aufklärung an.
In einem Schreiben an Ralph Schlusche, Direktor des Verbandes Region
Rhein-Neckar, fordert Helmut Beck in seiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender des Planungsausschusses der Metropolregion eine umfassende Information der durch den geplanten Ausbau der Neckarschleusen betroffenen Anrainergemeinden. Ein Projekt, das nach heutigem Preisstand über eine halbe Milliarde Euro Kosten verursacht, kann nicht ohne eine vorbehaltslose und weitestgehende Einbeziehung der betroffenen Kommunen erfolgen.

Dass diese bislang noch nicht erfolgte, liegt wohl daran, dass der Neckar als Bundeswasserstraße der Planungshoheit der jeweiligen Gemarkungsgemeinden entzogen ist. Inwieweit dies jedoch auch für durch den Schleusenausbau erforderliche Eingriffe in den Uferbereich gilt, darüber besteht weitgehende Unsicherheit. In jedem Falle jedoch wäre es dem weiteren Verfahren sehr dienlich, wenn das zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt auch ohne formale Verpflichtung die Ausbaupläne und die evtl. damit verbundenen Eingriffe in die Flußlandschaft mit den Kommunen erörtern und bestehende Bedenken ausräumen würde. Da es sich hierbei um eine gemeinde- und kreisüberschreitende Angelegenheit handelt, regt Helmut Beck in seinem Schreiben an, eine gemeinsame Veranstaltung für alle betroffenen Kommunen in der Region Rhein-Neckar in die Wege zu leiten; evtl. auch unter Einbeziehung der angrenzenden Region Franken.

 

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