SPD Neckarbischofsheim

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß zum neuen Regionalplan

Veröffentlicht in Metropolregion

Mit dem neuen Regionalplan nimmt die Metropolregion Rhein-Neckar eine ihrer Kernaufgaben wahr. Für die gesamte Region Rhein-Neckar unabhängig zu welchem Bundesland der Teilbereich gehört, gibt es eine einheitliche Planung. Festgelegt wird, in welche Richtung die regionale Entwicklung gehen soll und worauf die Region dabei besonderen Wert legt.

Viele Einzelthemen sind in den vergangenen Jahren in den Gremien rechtzeitig diskutiert worden, immer jeweils an einer fachlich sehr fundierten Diskussionsgrundlage ausgerichtet. Dem Verband lässt sich eine sehr gute Methode der Erarbeitung des neuen Regionalplanes attestieren. Geprägt von einer Grundhaltung, die wesentlich mehr von Kooperation und Miteinander, denn von hoheitlichem Denken geprägt ist. Einem, der das nun von über Jahre gewöhnt ist, fällt dies schon gar nicht mehr auf. Umso deutlicher wird es aber, wenn man von Regionalplanungen anderen Ortes hört. Auch in der politischen Diskussion war die Erarbeitung des Regionalplanes sehr stark von der Sache her geprägt und nicht von der Suche nach dem parteipolitischem Vorteil.

Im Hinblick auf die Vielzahl der Städte und Gemeinden in unserer Region gab es bereits eine informelle Beteiligungsrunde und für die folgende offizielle Beteiligung ab dem Frühjahr 2012 steht mit drei Monaten der Rückmeldungsmöglichkeit auch ein ausreichender Zeitraum zur Verfügung, damit alle Verantwortlichen ihre Beteiligungsrechte bei der Aufstellung des Planes in Anspruch nehmen können.

Im Bereich Windenergie muss mit der noch zu ergänzenden Planung die Voraussetzung geschaffen werden, dass mehr Standorte für Windenergie zur Verfügung stehen als bisher. Es ist sinnvoll zum einen Bereiche auszuweisen in denen keine Windräder stehen dürfen und zum zweiten Bereiche, die dafür bevorzugt genutzt werden sollen. Und in einem dritten Bereich sollen die Kommunen entscheiden können, wie sie verfahren möchten.

Der neue Regionalplan ist ein Spiegelbild der aktuellen Situation unserer Regionalentwicklung. Wir sind mit ihm „auf der Höhe der Zeit“!

 

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