SPD Neckarbischofsheim

 

SPD im Gespräch mit RNZ-Redakteur Peter Wiest

Veröffentlicht in Fraktion


v. l.: Matthias Baaß, Helmut Beck, Eberhard Petri, Peter Wiest

Traditionelles Pressegespräch mit einer Fülle regionaler Themen
Seit Jahren ist es eine ebenso gute wie auch wichtige Tradition der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar, mit Peter Wiest, dem für die Seite "Metropolregion" verantwortlichen Redakteur der Rhein-Neckar-Zeitung, ein Pressegespräch über aktuelle Fragen aus der Region zu führen. Dieses Mal waren als Vertreter der Fraktion Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß, Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck und Neckarsteinachs Bürgermeister Eberhard Petri Teilnehmer des Gesprächs, bei dem eine Vielzahl regionaler Themen angesprochen wurden.

Natürlicherweise stand das Thema "Rheinquerung südlich Ludwigshafen" im Vordergrund; hat doch der Planungsausschuss des Verbandes dieses Projekt erst vor wenigen Tagen mit einem einstimmigen Votum unwiderruflich "begraben". Ein Beschluss, der von der SPD-Regionalverbandsfraktion mit Genugtuung aufgenommen wurde, hatte sich diese doch seit längerer Zeit immer wieder für die Herausnahme dieses 500 Millionen € Projekts aus dem Regionalplan ausgesprochen. Mit Erfolg, wie das Abstimmungsergebnis im zuständigen Ausschuss zeigte.

Aktuell auch das Thema "Konversionsflächen" im Zusammenhang mit den bevorstehenden Abzug der US-Landstreitkräfte aus der Region. Hierbei steht die Frage der regionalplanerischen Behandlung dieser über 700 Hektar freiwerdender Fläche auf den Gemarkungen Heidelberg, Mannheim und Schwetzingen und deren künftige Nutzung im Vordergrund. Eine Mammutaufgabe, die nicht nur die direkt betroffenen Kommunen berührt, sondern auch von immenser Bedeutung für deren engeres und weiteres Umland ist. Es gilt, diese Problematik nicht kontrovers, sondern miteinander zu lösen; ein nicht ganz einfaches Unterfangen.

Mit dem Abschluß der Koalitionsvereinbarungen GRÜN/ROT in Baden-Württemberg und ROT/GRÜN in Rheinland-Pfalz muss auch das Kapitel "Windenergie" neu überdacht und grundsätzlich umgeschrieben werden. Die zu erwartenden Vorgaben der Länder im Regionalplan umzusetzen - und dies will die SPD konsequent tun - bedeutet, dass die für eine Windenergienutzung auszuweisenden Vorrangflächen auf ein Mehrfaches der seitherigen Planungen ausgeweitet werden müssen. Dies wird im konkreten Fall vor Ort mit Sicherheit zu gewissen Problemen führen.

Der Bereich "Kunst und Kultur" ist für die SPD-Regionalverbandsfraktion ein wichtiges und unverzichtbares Identifikationsmerkmal in der Metropolregion. So befasst sich die Fraktion schon seit einiger Zeit intensiv mit dem Projekt "Kulturhauptstadt Mannheim 2020". Es ist uns wichtig deutlich zu machen , dass dieses Projekt nicht nur als ein Unternehmen der Stadt Mannheim angesehen wird, sondern eine Angelegenheit der gesamten Metropolregion ist.

Wir müssen erreichen, dass der regionale Gedanke und das regionale Handeln im Rhein-Neckar-Raum das immer noch sehr stark verankerte Kirchturmdenken ablöst. Wenn uns dies gelingt, dann haben wir eine wichtige Grundlage für die weitere Entwicklung unserer Region geschaffen; so die einhellige Meinung aller Gesprächsteilnehmer.

 

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