SPD Neckarbischofsheim

 

SPD-Regionalverbandsfraktion legt Aktivitäten für das 2. Halbjahr 2011 fest.

Veröffentlicht in Fraktion

Nachdem die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz sowie die Kommunalwahl in Hessen gelaufen sind, geht die SPD-Fraktion mit einer Vielzahl regionaler Themen in das 2. Halbjahr 2011. Die Marschroute hierfür wird bei einer Sitzung des Fraktionsvorstandes am Montag, den 20. Juni 2011 im Sinsheimer Stadtteil Dühren festgelegt, wo sich die Fraktionsspitze traditionell seit Jahren vor Beginn der Sommerpause im Hotel-Restaurant "Ratsstube" zu einer Arbeitsklausur trifft.

Noch vor Beginn der großen Ferien in Baden-Württemberg ist ein Treffen mit den neu- bzw. wiedergewählten Landtagsabgeordneten der SPD aus dem baden-württembergischen Teil der Metropolregion in Vorbereitung. Allerdings gestaltet sich die Termingestaltung hierbei nicht ganz einfach, da aufgrund der Regierungsbeteiligung verständlicherweise die Terminkalender der Abgeordneten randvoll sind. "Man muss ja nun regieren", so der trocken-sarkastische Kommentar von Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck. Gespräche mit den Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz und Hessen sind für die Zeit nach den Ferien geplant. Als ein Schwerpunktthema hat sich die Fraktion die Kulturpolitik in der Metropolregion vorgenommen und will hierzu auf Anregung von Neckarsteinachs Bürgermeister Eberhard Petri ein Informationsgespräch mit Thomas Kraus, dem neuen Leiter des Kulturbüros der Metropolregion Rhein-Neckar führen. Die Neuorientierung der EU-Förderpraxis steht nach wie vor und auch ganz aktuell auf der Agenda der SPD-Regionalpolitiker; hat doch Peter Simon, Mannheimer Abgeordneter im Europäischen Parlament, erst kürzlich im Regionalentwicklungsausschuss zur Ausgestaltung der EU-Strukturförderpolitik durchgesetzt, dass ab dem Jahre 2013 bei der Zuweisung von Fördermitteln die Regionen stärker als bisher zu berücksichtigen sind. Eine Forderung, die seitens der SPD-Fraktion in der Metropolregion schon vor einigen Jahren formuliert wurde. Mit ca. 130 Teilnehmern war die 1. Regionalkonferenz "Konversion Rhein-Neckar" im Mannheimer Schloß sehr gut frequentiert, was auch das große Interesse der regional Verantwortlichen an diesem Thema dokumentiert. Nun gilt es jedoch, die gewonnenen Ergebnisse und Eindrücke in regionalplanerisches Handeln umzusetzen. Dabei wird sich beweisen müssen, inwieweit verbale Bekundungen in konkrete Maßnahmen einmünden können.

Das nächste Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion findet zwar erst am letzten Samstag des Monates Januar 2012 statt. Die Vorbereitung hierfür und insbesondere die dabei zu behandelnden Themen und die Gewinnung kompetenter Referenten muss jedoch bereits jetzt in Angriff genommen werden. Als ersten Schritt wurden alle Abgeordneten der SPD im Europäischen Parlament, im Deutschen Bundestag sowie in den Landtagen von Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz von dem Termin in Kenntnis gesetzt mit der Bitte, diesen für das Abgeordnetengespräch, das dann übrigens bereits zum 32. Male stattfindet, zu blockieren. Die Veranstaltung findet wie in jedem Jahr von 10 - 12.00 Uhr im Stadthaus Mannheim statt.

 

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