Veröffentlicht in Bundespolitik
am 15.01.2007 von SPD Rhein-Neckar

Ute Vogt: „Gerade Baden-Württemberg ist angesichts des rasanten Umbruchs in der Automobil- und Elektroindustrie gefordert, mit einem innovativen ‚Bonus für Arbeit’ neue Angebote für weniger Qualifizierte zu schaffen“

weiterlesen

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 21.12.2006 von SPD Rhein-Neckar

2006 hat die Große Koalition eine Reihe von Gesetzen beschlossen, die zum Jahresbeginn 2007 in Kraft treten. Mit diesem Überblick dokumentieren wir die wichtigsten Änderungen, die die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar betreffen. Nicht alle sind populär – wie zum Beispiel die Mehrwertsteuererhöhung. Um so wichtiger ist es uns, sie mit guten Argumenten zu begründen. Unsere Politik orientiert sich dabei an drei Zielen. Wir wollen:

• eine starke Wirtschaft, die Arbeitsplätze schafft und sichert;
• 
  einen handlungsfähigen Staat, der in der Lage ist, seine Aufgaben wahrzunehmen;
• 
  eine solidarische Gesellschaft mit soliden Sozialsystemen, die den Bürgerinnen und Bürgern ein Leben in Sicherheit und Freiheit ermöglicht.

Gesetzliche Änderungen ab 1. Januar 2007 hier lesen

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 28.11.2006 von SPD Rhein-Neckar

Ute Vogt: „Was Frau Merkel jetzt als Übereinkunft ihrer Parteiflügel hinstellt, ist in Wirklichkeit Murks hoch zwei“.

weiterlesen

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 27.10.2006 von SPD Rhein-Neckar

Als "notwendig und richtig" hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck die von der Koalition getroffenen Vereinbarungen zur schrittweisen Anhebung des gesetzlichen Rentenalters bis 2029 auf 67 Jahre begrüßt.

weiterlesen

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 27.10.2006 von SPD Rhein-Neckar

Zur Einigung der Koalitionspartner, weitere fünf Millionen Euro für die Sicherung von Strukturprojekten im Kampf gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus bereitzustellen, erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende der SPD, Ute Vogt:

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.