Veröffentlicht in Metropolregion
am 27.04.2015 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

EVTZ-Verbund “Rhine-Alpine-Corridor” (Rotterdam – Mannheim – Genua).
In einem Beitrag für die neueste Ausgabe (1/15) im Rhein-Neckar-Info der Metropolregion nimmt Viernheims Bürgermeister Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar, Stellung zu der Bildung eines “Europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ)” für das Projekt “Rhine-Alpine-Corridor (früher: CODE24)”, das sich den Ausbau der europäischen Magistrale Rotterdam – Metropole Ruhr – Regionalverband Frankfurt Rhein-Main – Metropolregion Rhein-Neckar – Basel – Mailand – Genua (s. Plan) als Ziel gesetzt hat.

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am 11.04.2015 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

SPD-Regionalverbandsfraktion will zügige Erstellung einer Machbarkeitsstudie
Zugegeben, das Thema Radschnellwege hat bislang in der Metropolregion Rhein-Neckar noch keine spürbare regionalplanerische Rolle gespielt. Dies heißt aber nicht, dass Radschnellwege in unserer Region an Rhein und Neckar als infrastrukturelle Einrichtungen nicht erforderlich oder gar überflüssig sind. Beispiele in anderen Metropolregionen, aber auch in in anderen Staaten der EU zeigen, dass Radschnellwegeverbindungen durchaus Möglichkeiten einer Entlastung des Autoverkehrs und dadurch die Reduzierung von Staus auf sog. Pendlerstrecken, also z. B. von Wohnort zu Arbeitsplatz, schaffen. Zusätzlich wird durch die Anlage von Radschnellwegen die CO2-Bilanz in den Innenstädten nicht unerheblich reduzieren.

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am 26.03.2015 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Ausschuss für Regionalentwicklung u- Regionalmanagement stimmt
geschlossen für SPD-Antrag.
Mit einem einstimmigen Votum hat der Ausschuss für Regionalentwicklung u. Regionalmanagement der Metropolregion Rhein-Neckar bei seiner Jüngsten Sitzung im Stadthaus Mannheim den von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag zum Thema “Strategie gegen Ärztemangel” auf den Weg gebracht. Damit hat die Verbandsverwaltung nun den Auftrag, mit allen Akteuren im Gesundheitswesen geeignete Maßnahmen zu entwickeln, um dem zunehmenden Problem der ärztlichen Versorgung in der Metropolregion Rhein-Neckar wirksam entgegenzuwirken.

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am 06.02.2015 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Regionales Energiekonzept und Hochstraße-Nord standen zur Diskussion.
Einen festen Platz im Terminkalender der SPD- Parlamentarier aus Bund und Land in der Metropolregion Rhein-Neckar nimmt seit nun bereits über dreieinhalb Jahrzehnte das jährlich am letzten Samstag des Monates Januar stattfindende Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar ein. So auch in diesem Jahr bei der 35. Auflage dieser Traditionsveranstaltung, die seinerzeit von Innenminister a. D. Walter Krause, dem langjährigen Vorsitzenden der SPD-Fraktion im damaligen Raumordnungsverband Rhein-Neckar, dem Vorläufer des heutigen Verbandes Metropolregion Rhein-Neckar, ins Leben gerufen wurde.
 

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am 16.12.2014 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Verbandsversammlung der Region beschließt Änderung der Fraktionsvergütung.
Mit einer überwältigenden Mehrheit hat die Verbandsversammlung der Verbandes Region Rhein-Neckar gegen die Stimmen der Fraktion “Die Grünen” eine Änderung der seit fast 10 Jahren gültigen Entschädigungssatzung im Bereich der Aufwandsvergütung für die Fraktionen beschlossen. Damit wurde neben einer Anpassung an den in diesem Zeitraum stark angestiegenen Mittelbedarf auch eine seit Inkrafttreten der derzeitigen Satzung bestehende gravierende Ungleichbehandlung gerade der beiden großen Fraktionen (CDU, SPD) bereinigt. Bislang berechnet sich die jährliche Aufwandsentschädigung aus einem für alle Fraktionen gleichen Sockelbetrag von 1.500,- € plus einem Betrag i. H. v. 275,- € je Fraktionsmitglied. Dies ergibt umgerechnet je Fraktionsmitglied bei FWV u. GRÜNEN ein Betrag von 462,50 €/a, während sich für die CDU 307,60 €/a und für die SPD 325,- €/a je Fraktionsmitglied ergeben. Diese Zahlen sprechen für sich und brauchen nicht kommentiert werden.

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