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am 17.05.2012 von SPD Rhein-Neckar
Am Dienstag haben Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier ihre Forderungen für einen europäischen Wachstumspakt vorgestellt. Die wirtschaftlichen Folgen einer „einseitig auf Ausgabekürzungen abzielenden Politik sind fatal. Europa droht, daran zu zerbrechen“, heißt es in dem sechseitigen Papier (PDF), das die Troika vor der Bundespressekonferenz in Berlin präsentierte.
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am 08.05.2012 von SPD Rhein-Neckar
Frank-Walter Steinmeier äußerte sich vor der Fraktionssitzung über den Wahlerfolg in Schleswig-Holstein, die Stärke der SPD in NRW, die Unbeliebtheit Norbert Röttgens und warum die SPD keine Furcht vor den Piraten hat. Er gratulierte Francois Hollande zu seiner fulminanten Wahl zum französischen Präsidenten.
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am 08.05.2012 von SPD Rhein-Neckar
Nils Schmid zieht Bilanz zu einem Jahr grün-roter Landesregierung in Baden-Württemberg. Der SPD-Landesvorsitzende ist optimistisch, dass die SPD weiter Schwerpunkte in der Regierungsarbeit setzen wird.
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am 30.04.2012 von SPD Rhein-Neckar
Begleitend zur Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität des Deutschen Bundestags wurde von der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Hans-Böckler-Stiftung, der Otto-Brenner-Stiftung und dem Progressivem Zentrum das Fortschrittsforum ins Leben gerufen.
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am 23.04.2012 von SPD Rhein-Neckar
Die amerikanischen Streitkräfte geben ihre Standorte in Heidelberg und in der Rhein-Neckar-Region auf. Die US-Flächen umfassen in Heidelberg fast 200 Hektar - die doppelte Größe der Altstadt. Der größte Teil der Heidelberger Flächen, rund 180 ha, werden bis spätestens 2015 frei. Zwei der Flächen liegen außerhalb der Stadt (Patrick-Henry-Village, Airfield), drei Flächen innerhalb (Patton-Barracks, Campbell-Barracks und Mark-Twain-Village, Hospital). „Eine hoch aktuelle Herausforderung“, so Binding. „Weil OB Würzner sich falschen Hoffnungen hingegeben hat, haben wir wichtige Planungszeit verloren, denn wir wissen schon seit 2001, dass die US-Truppen abziehen“, bemängelt der SPD-Bundestagsabgeordnete.
