Stellungnahme der SPD-Fraktion Rhein-Neckar-Kreis
in der Versammlung des Raumordnungsverbands:
Das Rhein-Neckar-Dreieck ist Europäische Metropolregion!

Die Ministerkonferenz für Raumordnung hat die Region Rhein-Neckar Ende April in den Kreis der Europäischen Metropolregionen aufgenommen. Die Region zählt damit, nach der Definition des Bundes und der Länder, zu den Motoren der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung. Angesichts zunehmenden Wettbewerbs deutscher und internationaler Metropolräume um Investitionen, Wirtschaftsanteile, Arbeitskräfte und Innovationen gilt's nun die Zusammenarbeit neu auszurichten, die internationale Wettbewerbsfähigkeit (durch gemeinsames Regionalmarketing, eine verbesserte Zusammenarbeit der Wirtschaftsförderung und durch Stärkung regionaler Schwerpunktbranchen) zu stärken, abgestimmte Lösungen für die (vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung und wachsender Finanzprobleme kommunaler Haushalte zukünftig veränderte) Daseinsvorsorge zu entwickeln und Raumstruktur und Flächenmanagement (mit einer abgestimmten Stadt-Umland-Planung, der Realisierung großräumiger Infrastrukturprojekte, aber auch natur- und landschaftsgerechter Planungen) zukunftsfähig und für den Raum nachhaltig vernetzt auszurichten. Schwierig ist der interne Entwicklungsprozess der Metropolregion, ihr Wille zur dauerhaften Binnenkooperation. Dazu braucht's auch und zunächst effektiver Organisationsstrukturen. Voraussetzungen für eine Neuausrichtung müssen im neuen Staatsvertrag (Unterzeichnung am 26. Juli) geschaffen werden: Es wird, nach gegenwärtigem Beratungsstand, zur Auflösung der bisherigen Planungsverbände aller drei Länder und zur Bildung eines grenzüberschreitenden neuen Verbands Region Rhein-Neckar - mit den Gebietskörperschaften der bisherigen Regionen Rhein-Neckar-Odenwald, Rheinpfalz (neu: Südpfalz) und dem Kreis Bergstraße - kommen, mit einer einstufigen Regionalplanung und einheitlichem Planungsrecht für das gesamte Verbandsgebiet. Wir müssen jetzt Chancen nutzen und, selbstbewusst, Ziele und Visionen dafür erarbeiten.

Was ist eine Metropolregion?
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