SPD Neckarbischofsheim

 

RNZ-Gespräch über regionale Themen

Veröffentlicht in Fraktion


v. r. Lothar Quast, Matthias Baaß, Helmut Beck, Peter Wiest, Gaby Booth

Aktuelle Themen von regionaler Bedeutung standen einmal mehr im Mittelpunkt eines Pressegesprächs, das Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Regionalverbandsfraktion, dessen Stellvertreter Lothar Quast sowie SPD-Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck mit den RNZ-Redakteuren Peter Wiest und Gaby Booth führten. Wie auch bei den zurückliegenden Treffen entwickelte sich das Gespräch auch dieses Mal nicht zu einem Frage und Antwort Spiel, sondern zu einem echten gegenseitigen Meinungsaustausch über das Geschehen in der Metropolregion Rhein-Neckar.

Im Mittelpunkt standen die Themen Konversion, Regionalflughafen sowie die Möglichkeiten einer Beteiligung des Verbandes bei der Finanzierung von Veranstaltungen mit regionaler bzw. überregionaler Bedeutung. Wenn wir dem uns selbst gesetzten Anspruch gerecht werden wollen, bis zum Jahre 2025 eine der wirtschaftsstärksten Regionen in Europa zu werden, dann dürfen wir uns an dieser Problematik nicht länger vorbeimogeln, so die SPD-Vertreter unisono. Ob dies über eine ständige Sonderumlage der Stadt- und Landkreise in einen speziellen Topf oder um eine Umlage, die jeweils für die Mitfinanzierung eines konkreten Projekts erhoben wird, geschieht, muss im einzelnen noch abgeklärt werden. Eine Lösung muss jedoch in jedem Falle gefunden werden.

Die im Haushaltsentwurf für das Jahr 2012 eingestellten 20.000,- € für die Ausarbeitung einer Bedarfsanalyse über das Erfordernis eines neuen Regionalflughafens soll nach dem Willen der SPD-Fraktion mit einem Sperrvermerk versehen werden. Nachdem der Flughafen Frankfurt durch die neue Start- u. Landebahn Süd praktisch bis vor der Haustüre der Metropolregion Rhein-Neckar angekommen ist und in diesem Bereich auch ein neues Terminal 3 errichtet wird, muss ernsthaft die Frage gestellt werden, ob für die Region überhaupt ein eigener Regionalflughafen sinnvoll und zeitgerecht ist. Die SPD-Fraktion jedenfalls ist der Auffassung, dass vor weiteren Entscheidungen in dieser Angelegenheit erst Gespräche mit Vertretern des Flughafens Frankfurt zu führen sind.

Durch die geplante Auflösung der Bundeswehrstandorte im Neckar-Odenwald-Kreis (Gemeinde Hardheim) hat die Problematik der Umwandlung militärisch genutzter Flächen in der Region eine neue Dimension erhalten. Nachdem in die regionalplanerische Diskussion über die durch den Abzug der amerikanischen Streitkräfte aus den Standorten Heidelberg, Mannheim und Schwetzingen freiwerdenden Flächen eine gewisse Sachlichkeit Eingang gefunden hat, sind die Auswirkungen für die betroffenen Kommunen im Neckar-Odenwald-Kreis ungleich größer und problematischer zu beurteilen. Hier muss seitens der Region nicht nur Solidarität sondern darüber hinaus konkrete Hilfestellung geleistet werden. Alleine können dies die vergleichsweise kleinen Gemeinden nicht schaffen.

 

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