Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 19.11.2021 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Pressemitteilung vom 18.11.2021/di

Born und Schmidt: „Ein schwarzer Tag für unsere bunte Gesellschaft“

Sozialausschuss des Kreistags lehnt Förderantrag für PLUS e.V. ab

SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born und die Sprecherin für Soziales der SPD-Kreistagsfraktion Renate Schmidt haben sich entsetzt gezeigt über die Ablehnung des Förderantrags für PLUS e.V. im Sozialausschuss des Kreistags. Die Psychologische Lesben- und Schwulenberatung Rhein-Neckar (PLUS) beantragte eine Förderung durch den Rhein-Neckar-Kreis, um ihre Unterstützung künftig auch Menschen aus dem Landkreis anbieten zu können und damit eine große Nachfrage zu decken. Die Fraktionen von CDU, Freien Wählern und AfD lehnten dies ab.

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 23.08.2021 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Etwas Besonderes hatte sich Guntram Zimmermann, ehemaliger Bürgermeister von Spechbach und Kreisrat für die SPD-Fraktion und die Altkreisräte zum Sommertreff ausgedacht. Gemeinsam ging es ein gutes Stündchen entlang des WaldSinnPfad mit anschließender Einkehr im örtlichen Schützenhaus.

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 17.08.2021 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Von der Pandemie wurden insbesondere unsere Schulkinder getroffen. Schulschließungen, Unterrichtsausfälle und „Homeschooling“ stellten die Lernenden vor große Herausforderungen und so manches Lernziel konnte trotz großer Anstrengungen nicht erreicht werden. Insbesondere sozial benachteiligte Kinder hatten unter diesen Auswirkungen zu leiden.
Vor diesem Hintergrund hat sich der Landkreis Karlsruhe entschlossen die Sonderaktion „Bildung und Teilhabe Plus“ auf den Weg zu bringen.

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 22.07.2021 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

(Es gilt das gesprochene Wort)

Volle Kasse und große Ziele beim Rhein-Neckar-Kreis

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kreistagskolleginnen und -kollegen, meine sehr geehrte Damen und Herren,

sehr gerne spreche ich heute über den Jahresabschluß 2020 des Kreises und seines Eigenbetriebs Bau und Vermögen, natürlich, weil es einmal mehr sehr gute Zahlen sind: „Volle Kasse und große Pläne beim Rhein-Neckar-Kreis“ lautet mein Titel.

Heute geht es um die Ergebnisse und nicht mehr um Annahmen und Schätzungen wie in Haushaltsplänen. Zwischen Haushaltsplanung und Jahresabschluß sind in dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht größere Unterschiede als früher bei der Kameralistik. Umso wichtiger ist es, sich mit den Ergebniszahlen zu befassen.

Ja, wir können wieder rundum zufrieden sein: die freien liquiden Mittel beim Kreis sind auch Ende 2020 wieder deutlichst höher als im Plan, und deutlich höher als 2019. Daher mein Urteil „Die Kasse ist voll“.

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 22.07.2021 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Mobilitätskonzept Radverkehr fortgeschrieben - wichtiger Schritt für nachhaltige und gesunde Mobilität

Wir brauchen eine durchgängige und sichere Fahrradinfrastruktur damit unsere Mobilität sehr viel klimafreundlicher wird, als sie es heute ist. Kreisrätin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm zur Fortschreibung des Mobilitätskonzepts Radverkehr folgendermaßen Stellung:

Sehr geehrter Herr Landrat Dallinger, werte Kolleginnen und Kollegen,

wir von der SPD-Fraktion stimmen heute gerne der Fortschreibung des Mobilitätskonzepts Radverkehr sowie der Umsetzung und Koordination der Maßnahmen durch die Verwaltung zu.

Ebenso stimmen wir der Planungsaufnahme für den Geh- und Radweg von Steinsfurt nach Adersbach zu. Die KFZ-Belastung der Strecke gebietet das und wir wollen natürlich in die Förderung Sonderprogramm „Stadt und Land“ und müssen daher umgehend mit der Planung beginnen.

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