Veröffentlicht in Metropolregion
am 13.06.2016 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar
Vorschläge zur Weiterentwicklung der Region blockiert.
Helmut Beck, Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar, hatte es bereits vor längerer Zeit zum Ausdruck gebracht: “Seitens der Raumordnungskommission ist bei der Umsetzung der gemeinsamen Erklärung der Ministerpräsidenten zum Staatsvertrag über die Weiterentwicklung der Metropolregion Rhein-Neckar mit Schwierigkeiten zu rechnen”; und dieser Fall ist nun exakt so eingetreten.
Doch zum besseren Verständnis der Reihe nach:
Anlässlich des 10-jährigen Bestehens des Staatsvertrages haben die Ministerpräsidenten der drei Länder Baden-Württemberg (Winfried Kretschmann), Hessen (Volker Bouffier) und Rheinland-Pfalz (Malu Dreyer) am 18. September 2015 im Mannheimer Rosengarten eine “Gemeinsame Erklärung zur weiteren Zusammenarbeit und regionalen Entwicklung in der Metropolregion Rhein-Neckar” unterzeichnet. In dieser Erklärung werden dem Verband Region Rhein-Neckar gewisse Möglichkeiten zur Weiterentwicklung der Ländergrenzen überschreitenden Zusammenarbeit eröffnet.