Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 25.08.2007 von SPD Rhein-Neckar

Schon seit einigen Jahren ist es für die SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises zu einer guten Tradition geworden, dass sich die "Daheimgebliebenen" in der Sommerpause zu einer Fraktionssitzung in geselliger Runde treffen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass keine ernsten Themen besprochen werden; ganz im Gegenteil. Jeder Teilnehmer/in soll dabei frei von der Leber weg ungezwungen und ohne feste Tagesordnung die Themen ansprechen und diskutieren, die ihn/sie bewegen.

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 12.08.2007 von SPD Rhein-Neckar

Die Eckpunkte für eine Reform der Pflegeversicherung wurden Mitte Juni im Koalitionsausschuss beschlossen und dennoch geht der Streit über Ausgestaltung und Finanzierung zwischen den Regierungsparteien ungebremst weiter. Der in der Koalitionsvereinbarung im Jahre 2005 vereinbarte "Vorrang von Prävention und Rehabilitation vor und zur Vermeidung von Pflege" gerät dabei total in den Hintergrund.

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 04.08.2007 von SPD Rhein-Neckar

Die Kreisfinanzen im laufenden und voraussehbar auch im nächsten Jahr entwickeln sich spürbar positiv und eröffnen uns Gestaltungsmöglichkeiten, die wir in den zurückliegenden Jahren nicht hatten, so Uwe Kleefoot (Weinheim), finanzpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, bei seiner Stellungsnahme zum 1. Budgetbericht 2007 und zur Eckwerte-Prognose zum Haushaltsplan 2008 im Rahmen der Juli-Sitzung des Kreistages.

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 02.08.2007 von SPD Rhein-Neckar

Die Absicht von Dr. Hans-Peter Wild, die am Standort Eppelheim östlich der A5 geplante Betriebserweiterung aufgrund zeitlicher Verzögerungen in Plauen bzw. in Schwerin zu realisieren und damit auch 100 Arbeitsplätze nicht in der Region Rhein-Neckar sondern in den neuen Bundesländern zu schaffen, hat im Rhein-Neckar-Raum Enttäuschung und Unverständnis ausgelöst.

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 01.08.2007 von SPD Rhein-Neckar

Die 2. Ausbaustufe der S-Bahn Rhein-Neckar steht in den Startlöchern und Ministerpräsident Oettinger will sich mit 650 MIO Euro an den Kosten von Stuttgart 21 beteiligen. Diese Riesensumme soll aus dem Topf kommen, die der Bund an das Land für den Ausbau des Schienenverkehrs überweist; die so genannten Regionalisierungsmittel. Wie passt dies zusammen und woher soll nun das Geld für den Schienenverkehr in der Fläche also auch für den weiteren Ausbau der S-Bahn im Rhein-Neckar-Raum kommen?

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