SPD Neckarbischofsheim

 

Veröffentlicht in Metropolregion
am 06.07.2013 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar


SPD-Regionalverbandsfraktion zeigt sich zufrieden mit den erreichten Ergebnissen.



Mit einem einstimmigen Votum im Planungsausschuss des Verbandes Region Rhein-Neckar hat der Einheitliche Regionalplan für die grenzüberschreitende Metropolregion im Rhein-Neckar-Raum einen entscheidenden Schritt in Richtung des Satzungsbeschlusses durch die Verbandsversammlung gemacht. Diese wird nun im Rahmen ihrer Septembersitzung in Frankenthal abschließend über den Plan beraten und diesen dann den zuständigen Landesministerien zur Genehmigung vorlegen. Ein rein formaler Akt, wie SPD-Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck mitteilt; haben sich doch die einzelnen Fraktionen der Verbandsversammlung darauf verständigt, keine weiteren Anträge zu dem umfangreichen Planwerk mehr zuzulassen bzw. selbst einzubringen, nachdem die weit über 4.000 im Anhörungsverfahren eingegangenen Wünsche und Anregungen in zwei vorgeschalteten Sitzungen des Planungsausschusses im Wesentlichen weitgehend einvernehmlich abgearbeitet wurden.

Veröffentlicht in Metropolregion
am 28.05.2013 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar


 
SPD-Regionalfraktionen Südhessen und Rhein-Neckar ziehen an einem Strang!
Wir haben ein gemeinsames Ziel und dieses heißt: Der Windkraft im Rhein-Main-Neckar-Raum zum Durchbruch verhelfen, aber auf einer realistischen Grundlage. So die klare Ansage von Harald Schindler, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Regionalversammlung Südhessen, und Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar. Um dies zu erreichen muss eine einvernehmliche, ländergrenzüberschreitende 3-stufige Regelung erarbeitet werden, die neben der Festlegung von Vorranggebieten und Gebieten ohne diesbezügliche regionalplanerische Vorgaben in begründeten Fällen (z. B. Haardtrand, Bergstraße, Neckartal) auch die Ausweisung von Ausschlussgebieten ermöglicht. Gerade das Letztere erwarten die Kommunen als planerische Hilfestellung und Unterstützung von der Regionalplanung, so Helmut Beck, stellv. Vorsitzender des Planungsausschusses der Metropolregion Rhein-Neckar und SPD-Fraktionsgeschäftsführer.

Veröffentlicht in Metropolregion
am 20.04.2013 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

SPD-Regionalpolitiker fordern:

” Aufwendige Zielabweichungsverfahren erleichtern”.

Nachdem der Planungsausschuss der Metropolregion Rhein-Neckar aufgrund total unterschiedlicher Vorgaben der Landesregierungen von Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz beschlossen hat, das Plankapitel “Standorte für regionale Windenergieanlagen” bis zu einer einvernehmlichen Lösung von dem Aufstellungsverfahren für den Einheitlichen Regionalplan abzukoppeln, will die SPD-Regionalverbandsfraktion die dadurch derzeit noch erforderlichen aufwendigen Zielabweichungsverfahren für die Errichtung solcher Anlagen vereinfachen.

Veröffentlicht in Metropolregion
am 07.02.2013 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

“Zukunft Metropolregion Rhein-Neckar” und “ZukunftsRegion Westpfalz” vereinbaren enge Zusammenarbeit.
Bereits vor über einem Jahr, im Dezember 2011, unterzeichneten die Vorsitzenden der beiden Verbände “Verband Region Rhein-Neckar” und “Planungsgemeinschaft Westpfalz” im Rittersaal der Villa Denis in Frankenstein-Dirmstein eine Vereinbarung über eine enge Regionsgrenzen überschreitende Zusammenarbeit. Nun wurde in einem zweiten Schritt mit der Unterzeichnung einer weiteren Kooperationsvereinbarung zwischen den beiden Vereinen “Zukunft Metropolregion Rhein-Neckar e.V.” und “ZukunftsRegion Westpfalz e.V.” diese Zusammenarbeit mit einem weiteren Standbein ausgestattet.
 

Veröffentlicht in Metropolregion
am 01.02.2013 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Standbetreuer Eberhard Petri u. Ralf Göck.

Weit über 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten die SPD-Kreisverbände Rhein-Neckar, Heidelberg und Bergstraße bei ihren Mitte Januar stattgefundenen Neujahrsempfängen im badischen Eppelheim (700) bzw. im hessischen Zwingenberg (120) begrüßen. Eine gute Idee von Norbert Theobald (Heidelberg) und Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas, bei diesen Veranstaltungen den verschiedenen Gliederungen innerhalb der großen Familie der Sozialdemokraten in der Metropolregion Gelegenheit zur Vorstellung ihrer Arbeit in der und für die Region an Rhein und Neckar mit ihren 2,4 Mio Einwohnern zu bieten.

Unser Bundestagsabgeordneter

 

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