SPD Neckarbischofsheim

 

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am 29.09.2013 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

SPD-Fraktionschef Matthias Baaß: Vision mit klaren Zukunftszielen!
Nach über 6 Jahren intensiver Arbeit wurde am vergangenen Freitag im Spiegelsaal des Congress-Forums in Frankenthal der Satzungsbeschluss über den “Ersten einheitlichen Regionalplan” für das Gebiet der Metropolregion Rhein-Neckar gefasst. Am Ende schickte die Verbandsversammlung das umfangreiche Planwerk mit einem über alle Fraktionen hinweg zustimmenden Votum auf den Weg zu der für die abschließende Genehmigung zuständigen obersten Landesplanungsbehörde von Baden-Württemberg nach Stuttgart.

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am 29.09.2013 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Foto: Petry-VRRN v.l. Helmut Beck, Verbandsdirektor Ralph Schlusche, Horst Wagenblaß, Verbandsvorsitzende Dr. Eva Lohse

Bislang wurde die “Goldene Ehrennadel der Metropolregion Rhein-Neckar” nur ein einziges Mal verliehen; nun erhielten diese hohe Auszeichnung mit Sinsheims Erstem Bürgermeister a. D. Helmut Beck und dem langjährigen Mannheimer Stadtrat Prof. Dr. Horst Wagenblaß gleich zwei Mitglieder der SPD-Regionalverbandsfraktion. Wie Frau Dr. Eve Lohse, Vorsitzende des Verbandes Metropolregion Rhein-Neckar und Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen, bei der Verleihung im Congress-Forum der pfälzischen Stadt Frankenthal ausführte, wird die Ehrennadel in Gold ausschließlich an Persönlichkeiten verliehen, die sich über die Pflichten ihres Amtes oder ihres Berufes hinaus um die Entwicklung der Metropolregion Rhein-Neckar oder um die Förderung der Zusammenarbeit zwischen ihren Gliedern verdient gemacht haben.

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am 14.09.2013 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Staatssekretärin Gisela Splett bleibt bei unnachgiebiger Haltung.
Auch nach dem von der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar initiierten Gespräch mit Staatssekretärin Dr. Gisela Splett (GRÜNE) vom baden-württembergischen Ministerium für Verkehr und Infrastruktur zu der Problematik “Ausweisung von Ausschlussflächen für regionalbedeutsame Windkraftanlagen” ist keine Annäherung der total gegenseitigen Auffassung erkennbar. Dies war zwar angesichts der bislang unnachgiebigen Haltung des zuständigen Ministeriums im Grunde nicht anders zu erwarten; zu verstehen und sachlich nachvollziehbar ist dies aber nach wie vor in keiner Weise. Es kann und darf schlicht und ergreifend offenbar nicht sein, dass sich die Meinung eines Ministeriums – und sei diese in der Sache noch so falsch – durch Argumente einer nachgeordneten Institution korrigieren lässt. Eigentlich unverständlich und auch schade für eine grün-geführte Landesregierung, die sich eine “Politik des Gehörtwerdens” auf die Fahne geschrieben hat.

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am 13.09.2013 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Resolution

Die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar spricht sich mit Nachdruck für die Durchführung der Bundesgartenschau im Jahre 2023 in Mannheim aus.

Die Bundesgartenschau 2023 soll unter dem Motto „Mannheim verbindet“ aus ehemaligen Militärflächen einen integrativen Grünzug mit den Aspekten modernes Wohnen, Leben und Arbeiten entwickeln. Dieser Prozess zur nachhaltigen Stadtentwicklung wird in den kommenden Jahren deutschlandweite Strahlkraft entwickeln. Davon profitiert die gesamte europäische Metropolregion Rhein-Neckar.

vollständiger Text der Resolution

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am 18.08.2013 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Gespräch in Sachen “Windkraft” mit Staatssekretärin Dr. Gisela Splett.

“Frau Staatssekretärin Dr. Gisela Splett wird gerne ein Gespräch mit Ihnen hinsichtlich der besonderen Gegebenheiten bei der Ausweisung von regionalbedeutsamen Windkraftanlagen in der Metropolregion Rhein-Neckar führen !”, so die Zusage von Ministerpräsident Winfried Kretschmann in einem Brief an Frau Dr. Eva Lohse, Vorsitzende des Verbandes Region Rhein-Neckar und Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen, auf deren diesbezügliches Schreiben von Anfang Juli dieses Jahres.

Unser Bundestagsabgeordneter

 

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