SPD Neckarbischofsheim

Veröffentlicht in Topartikel Aktuelles
am 14.11.2022

Auf der Jahreshauptversammlung wurde im Beisein des Wahlkreisabgeordneten Jan-Peter Röderer ein neuer Vorstand gewählt. Die Ansprechpartner*innen des Ortsvereins finden sich unter "SPD-Ortsverein". Ein Bericht mit Bild von der Sitzung folgt in Kürze.

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 02.08.2026 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Ein Bericht von Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Walldorf und Renate Schmidt, Eppelheim

Freitag 5:48 Start in Heidelberg. Die Bahn ist fahrplantreu und somit erreichen wir Halle planmäßig.

Pünktlich um 10 Uhr sind wir im Regionalzentrum der SPD Halle in der Großen Märker Straße. Die ehemalige SPD-Druckerei, die 1933 durch die Nazis enteignet wurde, ist seit 1997 wieder im Besitz der SPD Halle. Im Sitzungssaal empfangen uns Genossinnen und Genossen aus Halle, aber auch aus unterschiedlichen Bundesländern wie Bremen, Hamburg, Brandenburg, Bayern, BW, NRW.

Alle hatten wir das gleiche Ziel: die “vier für Halle“ Katja Pähle, Christine Fuhrmann, Stephan Scherf, Julius Neumann (Landtagskandidatinnen und Kandidaten für Halle) beim Wahlkampf zur Landtagswahl am 6. September zu unterstützen.

Los ging es damit in unterschiedlichen Bezirken Infomaterial zu verteilen. Dabei haben wir die Möglichkeiten mit den Bewohnerinnen und Bewohnern ins Gespräch zu kommen genutzt und dabei erfahren, was die Menschen vor Ort bewegt.

Beeindruckend ist das umfangreiche Angebot genossenschaftlichen Wohnens in sanierten Mehrfamilienhausblöcken. Halle setzt darauf Wohnungen in eigener Hand zu behalten und zu vermieten.

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 22.07.2026 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Bei der Kreistagssitzung am 21. Juli 2026 sprach Kreisrat Thomas Zachler, Finanzpolitischer Sprecher aus Edingen-Neckarhausen für die SPD-Fraktion

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Veröffentlicht in Arbeitsgemeinschaften
am 19.07.2026 von SPD Rhein-Neckar

Die SPD Rhein-Neckar fordert die Landesregierung auf, die Hintergründe der Ablösung der bisherigen Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder und der Ernennung des ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Alexander Föhr zum Regierungspräsidenten in Karlsruhe vollständig offenzulegen.

Die Entscheidung wirft erhebliche Fragen auf. Warum wird eine erfahrene Regierungspräsidentin wenige Monate vor ihrem Ruhestand ohne erkennbare fachliche Begründung aus dem Amt gedrängt? Warum erhält ausgerechnet ein kurz zuvor aus dem Bundestag ausgeschiedener CDU-Politiker dieses Spitzenamt? Diese Fragen muss Innenminister Manuel Hagel beantworten.

"Ein Regierungspräsidium ist kein Verschiebebahnhof für politische Personalplanung. Wenn eine amtierende Regierungspräsidentin in den einstweiligen Ruhestand versetzt wird, muss die Landesregierung offenlegen, warum.", erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Pascal Wasow. Unterstützung erhält er vom Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, Jan-Peter Röderer: „Die Landesregierung darf nicht den Eindruck entstehen lassen, Spitzenämter seien Versorgungsposten für ausgeschiedene CDU-Politiker. Innenminister Hagel ist in der Pflicht, diese Personalentscheidung umfassend zu erklären.“

Bereits der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, hat Innenminister Hagel aufgefordert, den Rausschmiss der Regierungspräsidentin zu erklären und den Verdacht politischer Willkür auszuräumen. Dieser Forderung schließt sich die SPD Rhein-Neckar ausdrücklich an.

„Besonders irritierend ist, dass mit Sylvia M. Felder eine hochqualifizierte und erfahrene Frau ohne nachvollziehbare Begründung aus dem Amt gedrängt wird, um Platz für einen CDU-Parteifreund zu machen. Gerade in Zeiten, in denen wir über mehr Frauen in Führungspositionen sprechen, sendet diese Entscheidung ein völlig falsches Signal“, erklären die SPD-Kreisvorsitzende Xenia Rösch und das Mitglied des SPD-Landesvorstands Farah Maktoul. „Wenn der Eindruck entsteht, dass parteipolitische Netzwerke wichtiger sind als Kompetenz und Erfahrung, dann ist das nicht nur ein Problem für die Gleichstellung, sondern für das Vertrauen in die demokratischen Institutionen insgesamt.“

Die SPD Rhein-Neckar erwartet von der Landesregierung eine nachvollziehbare Darstellung des Auswahlverfahrens und der Gründe für die vorzeitige Ablösung Sylvia M. Felders. Nur vollständige Transparenz kann den entstandenen Vertrauensverlust begrenzen.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 18.07.2026 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Vor einigen Tagen fand ein Treffen des Sozialausschuss der SPD Kreistagsfraktion mit Vertretern der Liga der Wohlfahrtspflege statt. Im Mittelpunkt standen mögliche Sparmaßnahmen im sozialen Bereich. Einig war man sich darin, dass gewachsene soziale Strukturen erhalten bleiben müssen

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[07.07.2026]

Feststellung der Jahresabschlüsse 2025 der Eigengesellschaften und Beteiligungen des Rhein-Neckar-Kreises.

[16.06.2026]

Machbarkeitstudie einer Straßenbahnlinie.

[16.06.2026]

Stellungnahme zur Mobilen Atemschutzübungsanlage.

[28.04.2026]

Neubau Steinsbergschule.

[16.02.2026]

Weil es um die Wurst geht!“ – Jahresemfpang mit Bärbel Bas, Andreas Stoch und unseren Kandidierenden!.

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