Veröffentlicht in Metropolregion
am 11.12.2011 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar:
In der Presse war über die jüngste Sitzung der Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar zum Thema “Regionalflughafen” zu lesen:

“Ein Antrag der SPD, welche die Kosten in Höhe von 20.000,- € dafür mit einem Sperrvermerk versehen wollte, wurde von Uwe Kleefoot, der die Sitzung an Stelle der erkrankten Verbandsvorsitzenden Eva Lohse leitete, zurückgewiesen”.

Dies ist so nicht geschehen und trifft auch nicht den tatsächlichen Sachverhalt. Richtig ist vielmehr:

Die SPD-Fraktion hatte in der Tat beantragt, den entsprechenden Haushaltsansatz in Höhe von 20.000,- € für die Erstellung einer “Bedarfsanalyse Regionalflughafen” mit einem Sperrvermerk bis zum einem Gespräch mit FRAPORT (Flughafengesellschaft Frankfurt) und der Auswertung der daraus gewonnenen Erkenntnisse zu versehen. Nachdem seitens des Verbandsdirektors erklärt wurde, dass er im Rahmen der Einbringung und Vorstellung des Haushaltsplanes 2012 exakt dies erklären würde, war die Grundlage für den entsprechenden SPD-Antrag nicht mehr gegeben. Der Antrag wurde bereits zwei Tage vor der Sitzung zurückgezogen und dies auch allen Fraktionen der Verbandsversammlung offiziell mitgeteilt. Von einer Zurückweisung des Antrages durch den stellvertretenden Vorsitzenden Uwe Kleefoot war nie die Rede.

weiterlesen

Veröffentlicht in Metropolregion
am 10.12.2011 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Baaß.
Die Finanzsituation der Kommunen und der Landkreise insbesondere in Hessen und in Rheinland-Pfalz ist äußerst angespannt und die Landesregierungen dieser beiden Länder spannen bereits Schutzschirme für die Kommunen auf. Was bedeutet dies für den Verband Region Rhein-Neckar, für unsere Metropolregion? Die Kommunen gewährleisten die Basis, insbesondere auch die finanzielle Basis, unserer Region; sie gewährleisten die Lebensqualität, die wir alle als selbstverständlich ansehen. Diese Selbstverständlichkeiten sind aber, zumindest in Teilen der Region, in Frage gestellt! In diese Situation hinein beschließen wir heute den Haushaltsplan für den Verband Region Rhein-Neckar; dieser beinhaltet auch eine Erhöhung der Verbandsumlage um 250.000,- €. Dies tun wir nicht, weil sich der Verband etwas Besonderes leisten will, nein, sondern weil wir diese Erhöhung brauchen, um schlicht das zu tun, was notwendig und dringend erforderlich ist. Aus diesem Grunde trägt die SPD-Fraktion diese Erhöhung der Umlage auch ausdrücklich mit.

weiterlesen

Veröffentlicht in Metropolregion
am 10.11.2011 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Mit dem neuen Regionalplan nimmt die Metropolregion Rhein-Neckar eine ihrer Kernaufgaben wahr. Für die gesamte Region Rhein-Neckar unabhängig zu welchem Bundesland der Teilbereich gehört, gibt es eine einheitliche Planung. Festgelegt wird, in welche Richtung die regionale Entwicklung gehen soll und worauf die Region dabei besonderen Wert legt.

weiterlesen

Veröffentlicht in Metropolregion
am 07.11.2011 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Mit einem einstimmigen Votum bei nur einer Enthaltung hat die Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar bei ihrer jüngsten Sitzung im Bürgersaal des Mannheimer Stadthauses die Offenlage und das Beteiligungsverfahren für den "Ersten einheitlichen Regionalplan" der Metropolregion Rhein-Neckar beschlossen. Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß bezeichnete in seiner Stellungnahme für die SPD-Fraktion, dass seitens der Fraktion die Methode der Planaufstellung sowie die Mitwirkung der Gremien bei der Aufstellung des Entwurfs als beispielhaft und bedankte sich bei der Verbandsverwaltung und hier insbesondere bei dem stellvertretenden Verbandsdirektor Christoph Trinemeier für die immense Arbeit, die nun mit dem Planentwurf in die Anhörung bei ca. 2.000 Institutionen und Organisationen, darunter die 290 Kommunen des Verbandsgebietes, gehe.

weiterlesen

Veröffentlicht in Metropolregion
am 21.09.2011 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Es ist zwar eine Binsenweisheit, dass sich eine Fahrt ins französische Elsass immer lohnt; verbindet man einen Besuch jedoch mit einem Informationsaustausch über die über Ländergrenzen hinausgehende regionale Zusammenarbeit, so verbindet man in hervorragender Weise das Angenehme mit dem Nützlichen. So geschehen im Rahmen eines kürzlich stattgefundenen Informationsbesuches von Regionalpolitikern aus der Metropolregion Rhein-Neckar im französischen Lauterbourg und in der Europastadt Straßburg.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.